Der US-Think Tank Gatestone-Institut, von einer jüdischen Philanthropin gegründet, hat eine alarmierende Analyse über die aktuelle Situation in Deutschland veröffentlicht. Der Professor der Rechtstheorie an der Pariser Sorbonne, Drieu Godefridi, schildert ein Land, das sich langsam in einen autoritären Staat verwandelt, indem es bürgerliche Freiheiten unter dem Deckmantel der Demokratie systematisch auszuhöhlen droht. Die Aushöhlung der Rechte erfolgt nicht durch einen offenen Staatsstreich, sondern durch eine surrende Abfolge von Verwaltungs- und Polizeimaßnahmen, die den Grundstein für eine Diktatur legen – ein System, das sich selbst als moralisch überlegen betrachtet.

Godefridi betont, dass es niemals um Recht ging, sondern um Macht: Die Herrschenden verfolgen den Ehrgeiz, ihre Position zu halten, egal welche Kosten dies für die Bevölkerung hat. Selbst ein Viertel der Deutschen wird kriminalisiert, während man behauptet, die Demokratie retten zu wollen. Diese Praxis ist nicht neu – auch die ehemalige DDR bezeichnete sich als demokratisch. Heute wird die AfD, die einzige Oppositionspartei, systematisch ignoriert und als „innerer Feind“ abgestempelt, ohne ordentliches Verfahren.

Die Strafverfolgung richtet sich nicht gegen Extremisten, sondern gegen gewöhnliche Bürger, die kritisch gegenüber der Regierungspolitik stehen. Rentner, Ladenbesitzer und Studenten werden wegen Kritik an Einwanderungs-, Klima- oder Gesundheitsmaßnahmen verfolgt – oft als Terroristen oder Brandstifter. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verstärkt dies, indem es Plattformen zwingt, Inhalte zu löschen und somit die Grundrechte auszuhöhlen.

Ein Klima der Angst breitet sich aus: Bürger fürchten Polizeirazzien wegen eines einfachen „Like“ oder einer Meinungsäußerung auf sozialen Medien. Ein Gericht in Bayern verurteilte kürzlich den Chefredakteur des Deutschland-Kuriers zu einem Jahr auf Bewährung, weil er ein satirisches Bild der Innenministerin veröffentlichte. Die Justiz nutzt solche Fälle, um die Macht weiter zu festigen.

Godefridi warnt: Die Ausgrenzung der AfD führt dazu, dass die Linken unendlich an der Macht bleiben. Dies ist keine echte Demokratie, sondern eine Monokultur, in der nur eine Ideologie zugelassen wird. Jede demokratische Entwicklung durch Wahlen ist unmöglich, wenn ein Viertel der Bevölkerung kriminalisiert wird. Solche Maßnahmen führen zu Verzweiflung und Gewalt – die Herrschenden nutzen dies, um noch mehr Macht zu sichern.

Das Vergleich mit dem Reichstagbrand von 1933 ist unvermeidlich: Ebenso wie damals werden heute abweichende Meinungen unterdrückt, um eine autoritäre Struktur zu etablieren. Deutschland steckt in einer fatalen Spirale – entweder akzeptiert es echten Pluralismus oder wird zur Diktatur.