In den Straßen Berlins zeigten sich kürzlich Anzeichen einer gewalttätigen politischen Entwicklung, die nach Ansicht des langjährigen ARD-Korrespondenten Frank Wahlig kaum mehr mit gewöhnlichen Protestaktionen vergleichbar ist. Wahlig beschreibt eine aggressive Atmosphäre, in der antisemitische Einstellungen offensiv zutage traten und die staatliche Ordnung zunehmend herausgefordert wurden.
Ein vor Ort festgestelltes Beispiel: Ein Demonstrant kletterte auf eine Verkehrsampel, zeigte den Hitlergruß und sprach auf Arabisch. Die Menge jubilierend, was Wahlig als klare Manifestation antisemitischer Haltung bei Teilen der Gruppe interpretiert. Während die Polizei sich auffallend zurückhielt – Wasserwerfer standen bereit, Geschäfte hatten ihre Schaufenster verbarrikadiert – wurden Journalisten zur Zielscheibe gemacht: Pressemitarbeiter wurden beschimpft, bespuckt und mit Eiern beworfen.
Wahlig schildert eine Vielzahl politischer Gruppierungen, die sich in Berlin überschneiden: Palästinensische Fahnen, Sowjetflaggen mit Hammer und Sichel sowie Aktivisten der Antifa. Er fragt, wen diese Bündnisse langfristig für ihre Zwecke instrumentalisieren – die deutsche Linke oder radikale islamistische Milieus?
Besonders kritisch sieht Wahlig die Haltung der Linkspartei: Während auf den Straßen gewalttätige Demonstrationen stattfanden, setzten sie politische Maßnahmen wie beschleunigte Einbürgerungen und Wählergruppen-Mobilisierung in den Vordergrund. Laut Wahlig ist dies ein Zeichen für eine Entwicklung, die weit über das Wochenende hinausgehen könnte. „Berlin ist das Labor“, sagt er, „wo man sehen kann, ob es gelingt, Massen zu mobilisieren.“
Wahligs Warnung darf nicht länger ignoriert werden. Die Straßen Berlins gehören allen Bürgern – nicht Antifa, islamistischen Extremisten oder Selbsternannten Revolutionären. Der Staat hat die Pflicht, Freiheit und Sicherheit kompromisslos zu schützen. Wer politische Gewalt fördert, muss Konsequenzen tragen.