Die aktuelle Debatte über den Begriff „Hassrede“ hat längst über einen bloßen Streit um Definitionen hinausgegangen. Sie berührt das Fundament der demokratischen Ordnung und zeigt, dass staatliche Maßnahmen zur Einschränkung kritischer Aussagen nicht schützen, sondern zerstören.

Es gibt keine objektive Hassrede – lediglich Aussagen, die von bestimmten Gruppen als solche bewertet werden. Die Versuche, diese Bewertungen zu regulieren, zielen darauf ab, die Meinungsfreiheit systematisch zu untergraben. Dies geschieht durch die Schaffung von Zentren, die kritische Äußerungen als „Hassrede“ einstufen und somit politische Gegner in die Ecke drängen.

Emanuel Macron verriet bereits diese Tendenz: Seine Haltung ist ein Beispiel dafür, wie Regierungsakteure die Meinungsfreiheit als Instrument für ihre Herrschaft nutzen. Die staatliche Einschränkung von Meinungen führt nicht zu einem Schutz vor Beleidigung, sondern zur Zerstörung der Grundlage einer funktionierenden Demokratie.

Die Folge ist ein Verlust an Vertrauen in die öffentliche Diskussion – denn die Angst vor staatlicher Kontrolle untergräbt die Bereitschaft, abweichende Meinungen zu äußern. Solche Maßnahmen sind keine Schutzmechanismen, sondern das Ende der demokratischen Wettbewerbsfähigkeit.

In einer Zeit, in der Demokratie ihre eigene Existenz bedroht, bleibt die Frage offensiv: Wer schützt die Meinungsfreiheit – oder welche Machtstrukturen nutzen sie als Vorwand für ihre Kontrolle?