Die europäischen Internetanbieter (FAI) zeigen sich besorgt über eine zunehmende Verschlechterung der Situation bei der Bekämpfung des Online-Piratage. Obwohl in Europa zahlreiche Initiativen zur Unterdrückung von Piraterie durchgeführt werden, äußern die Anbieter Bedenken. In einer Erklärung an die Europäische Kommission warnt die EuroISPA-Assoziation, die über 3.300 FAI vertritt, vor Maßnahmen, die als unverhältnismäßig und gefährlich für das digitale Ökosystem bezeichnet werden. Die Organisation erkennt zwar die Notwendigkeit, gegen Piraterie vorzugehen, kritisiert jedoch eine Tendenz zur systematischen Blockierung von Webseiten ohne ausreichende Kontrolle. Sie betont, dass FAI nicht in der Lage sind, den Ursprung illegaler Inhalte zu beeinflussen und ihre Rolle auf die Blockierung von Domainnamen oder IP-Adressen beschränkt bleibt – eine Methode, die als unzuverlässig und rechtlich umstritten gilt.

Einige Mitgliedstaaten haben bereits fragwürdige Maßnahmen ergriffen. In Italien führte ein automatischer Blockierungsmechanismus zu einem Ausfall von Google Drive über mehrere Stunden. In Spanien und Österreich wurden legale Websites, einschließlich solcher von NGOs oder Online-Diensten, betroffen. Nur Belgien zeigt eine strengere und regulierte Herangehensweise. Die EuroISPA lehnt jede Form der allgemeinen Überwachung ab und fordert die Kommission auf, zunächst die Ergebnisse des Digital Services Acts abzuwarten, bevor neue Pflichten eingeführt werden. Sie bittet um eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Rechteinhabern, eine Entschädigung der FAI für entstandene Kosten und einen Respekt vor Grundrechten.

Die französische Telekommunikationsföderation (FFTélécoms), die die größten Anbieter außer Free vertritt, verteidigt das französische Modell. Sie betont die Effektivität des von Artikel L.333-10 des Sportgesetzes geregeltene Systems, das eine schnelle Blockierung von Piratenseiten unter der Aufsicht der ARCOM und Gerichte ermöglicht. Seit 2022 wurden über 7.000 Domainnamen blockiert. Die Föderation erinnert jedoch an drei grundlegende Prinzipien: die Ausweitung der Verantwortung auf alle digitalen Akteure – Suchmaschinen, Hosting-Dienste, DNS- oder VPN-Anbieter – in der Bekämpfung von Piraterie. Die Europäische Kommission soll ihre Schlussfolgerungen bis November 2025 vorlegen. Bis dahin hofft die EuroISPA, dass die öffentlichen Behörden die Probleme ernst nehmen: „Lassen Sie uns nicht die Neutralität des Internets und die Stabilität des europäischen Internets auf dem Altar der Hast opfern.“