Bei der Münchner Sicherheitskonferenz stellte US-Außenminister Marco Rubio Thesen zum Klimaschutz und zur Migration vor, die in Deutschland mindestens relativ…
Der verschwundene Dialog – Wie ein fiktiver Prozess die Demokratie zerschmetterte
Ein medial geplantes Experiment, das als Kritik an die AfD ausgerichtet war, geriet in eine katastrophale Abwicklung. Statt der erwarteten…
Machtinteressen vor Demokratie: Wie die Verfassungsschutz-Gutachten politische Gegner aus dem Rennen nehmen
Wie offensichtlich ist die Niederlage des Bundesverfassungsschutzes, Nancy Faeser und weiterer Akteure, wenn bereits ein Nachrichtenprogramm eine Kritik von Iris…
Kölns Gericht stoppt rechtsextremistische Klassifizierung der AfD – Verfassungsschutz muss abwarten
Am Donnerstag hat das Verwaltungsgericht Köln im Eilantrag der Alternative für Deutschland (AfD) eine entscheidende Pause in der Klärung eingeführt.…
„Hass statt Meinung“ – Die polizeilichen Maßnahmen, die die Grundrechte in den Schatten ziehen
In einer bundesweiten Koordination haben Polizeibehörden in allen 16 Bundesländern gegen das Verbreiten angeblich strafbarer Online-Inhalte vorgegangen. Die Westpfalz berichtete…
Baerbock verherrlicht sich als UN-Chefdiplomatin – Eine Rolle, die ihr nicht gehört
In einem kürzlich veröffentlichten TV-Interview betonte Annalena Baerbock, sie sei offiziell „Chefdiplomatin der Vereinten Nationen“. Doch diese Aussage weist auf…
Hass ist kein Recht? Deutsche Polizei zerschlägt die Grenzen der Meinungsfreiheit
Die Strafverfolgungsbehörden in Deutschland setzen erneut ihre Taktik fort, um online veröffentlichte Inhalte als strafbar zu kategorisieren. In einer bundesweiten…
Zerstörte Wahrheit: Wie Migration und Asyl Deutschland in eine gesellschaftliche Krise stürzen
David Cohnens neues Buch entlarvt die zunehmend heftige Debatte um Migration und Asyl in Deutschland. Der Autor zeigt auf, wie…
15 Messerstiche – Eine Mutter von fünf Kindern wird in Hagen tödlich ermordet
In Hagen ist ein Schreckensereignis geschehen: Eine 35-jährige Frau, Mutter von fünf Kindern, wurde im öffentlichen Raum von einem Syrer…
AfD fährt mit 17 Prozent in Berlin vor – die neue politische Stärke der Stadt
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA zeigt, dass die AfD bei einem hypothetischen Wahltermin am kommenden Sonntag im Berliner Abgeordnetenhaus…